Oder, auch geschrieben: Julija Tymoschenko

Hier was über die ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine:

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Julija Wolodymyriwna Tymoschenko (ukrainisch Юлія Володимирівна Тимошенко [ˈjulijɑ ʋɔlɔˈdɪmɪriʋnɑ tɪmɔˈʃɛnkɔ], deutsch meist in der russischen Variante Julia Timoschenko geschrieben; geborene Hryhjan bzw. Grigjan (Григян), * 27. November 1960 in Dnipropetrowsk, Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik) ist eine ukrainische Politikerin (Allukrainische Vereinigung „Vaterland“). Von Februar bis September 2005 und von Dezember 2007 bis März 2010 war sie Ministerpräsidentin der Ukraine.

Von August 2011 bis zum Regierungsumsturz nach den Protesten des Euromaidans am 22. Februar 2014 war sie in Haft. 2013 rügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Inhaftierung Tymoschenkos als „willkürlich und rechtswidrig“. Am 24. Juni 2014 urteilte das Oberste Gericht der Ukraine, Julija Tymoschenko habe sich beim Abschluss der Gasverträge zwischen dem staatlichen Gasversorger Naftohas Ukrajiny und dem russischen Gaskonzern Gazprom im Jahr 2009 keines Verbrechens schuldig gemacht.

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Im Jahr 2009, aufgrund des andauernden Machtkampfs und vor dem Hintergrund der dramatischen Auswirkungen der internationalen Wirtschaftskrise auf die Ukraine, verhandelte Tymoschenko auch mit Janukowytsch über eine mögliche große Koalition. Die Verhandlungen scheiterten aber im Juni 2009.[48] Im Oktober 2009 gab Tymoschenko ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2010 bekannt.[49] Im ersten Wahlgang am 17. Januar lag sie 10,27 % und bei der Stichwahl am 7. Februar 3,48 % hinter Janukowytsch und erreichte jeweils den zweiten Platz. Den Wahlsieg Janukowytschs bezeichnete sie als Resultat von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, auf eine Klage gegen das Ergebnis verzichtete sie aber. Am 3. März 2010 wurde ihrer Regierung – als Folge ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl – von der Mehrheit der Parlamentsabgeordneten das Misstrauen ausgesprochen. Tymoschenko lehnte es ab, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts als kommissarische Ministerpräsidentin im Amt zu bleiben, und übergab die Amtsgeschäfte ihrem Stellvertreter Oleksandr Turtschynow.[50]

Im Januar 2010 sprach sie Juschtschenko, bezugnehmend auf die international umstrittene postume Anerkennung des Titels „Held der Ukraine“ an Stepan Bandera, ihre Unterstützung aus.

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Nach dem Verlust ihres Regierungsamtes wurden gegen Tymoschenko – wie auch gegen Mitglieder ihres Kabinetts – mehrere Strafverfahren eingeleitet: Ab Mai 2010 ermittelte die Staatsanwaltschaft erneut wegen des alten Verdachts, sie habe im Jahr 2003 versucht, Richter des Obersten Gerichtshofs der Ukraine zu bestechen.[57]

Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs

Ein zweites Verfahren wurde nach Veröffentlichung eines Berichts von US-amerikanischen Anwaltsfirmen eingeleitet, sie hatten die zweite Regierungszeit Tymoschenkos untersucht und Hinweise auf den Missbrauch öffentlicher Gelder, Betrug und Geldwäsche durch Beamte, mehrere Ministerien und private Unternehmen festgehalten.[58]

Die Staatsanwaltschaft ermittelte in drei Angelegenheiten:

die zweckfremde Verwendung von Einnahmen aus dem Handel mit CO2-Emissionsrechten,
der Kauf von Rettungswagen zu überhöhten Preisen,
Amtsmissbrauch bei der Aushandlung von Verträgen über die Lieferung von Erdgas mit Russland.[59]

Die schließlich ab Dezember 2010 von der Staatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe wirkten für viele Beobachter konstruiert und ließen außerdem keinerlei persönliche Vorteilsnahme Tymoschenkos erkennen. Die BBC reagierte mit Unverständnis auf die erhobenen Vorwürfe, ein Gasabkommen verhandeln und die kurzzeitige Verwendung der Gelder des Kyoto-Protokolls zur Auszahlung von Renten kommentierte der Sender: „Das ist, was Premierminister eben machen.“

Eine erste offizielle Anklage erfolgte am 20. Dezember 2010 mit dem Vorwurf der Veruntreuung von Staatsgeldern.[60] Eine zweite Klage folgte am 24. Mai 2011 und lautete auf Amtsmissbrauch, sie habe den Gasliefervertrag 2009 ohne die Zustimmung des Kabinetts unterzeichnet und die vereinbarten Preise seien zu hoch gewesen und hätten die ukrainische Wirtschaft ruiniert.[61]

Tymoschenko bezeichnete die Verfahren gegen sie und mehrere ihrer früheren Minister als Versuch der Janukowytsch-Regierung, die Opposition zu „enthaupten“[62] und reichte Ende Juni 2011 beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen ihre Strafverfolgung ein; diese Beschwerde wurde später auf die Haftbedingungen und die ihrer Ansicht nach ungenügende medizinische Versorgung in der Strafanstalt erweitert.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Julija_Tymoschenko

Kann sich jemand von euch ebenfalls noch an sie erinnern?

Ihre Inhaftierung von vor etwa zehn Jahren:

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Kritik an Haftbedingungen und gesundheitliche Probleme

Seit Beginn des Jahres 2012 kam es wiederholt zu öffentlichen Auseinandersetzungen über den Gesundheitszustand von Tymoschenko. Ihre Tochter Jewhenija erklärte, ihre Mutter müsse wegen eines schweren Bandscheibenvorfalls, der permanent schwere Schmerzen verursache, möglicherweise operiert werden und es bestehe der Verdacht auf einen Leistenbruch. Eine „angemessene“ medizinische Versorgung in der Haft werde ihr aber von den ukrainischen Behörden vorenthalten. In diesem Zusammenhang erfolgte im Februar 2012 eine medizinische Untersuchung von Tymoschenko durch kanadische und deutsche Ärzte und im April 2012 eine weitere Untersuchung durch zwei deutsche Ärzte. Die Sprecherin der Berliner Charité sprach von einer bei Tymoschenko festgestellten „ernsthaften Erkrankung“, die eine stationäre Behandlung möglichst außerhalb der Strafanstalt erfordere. Auch sei Tymoschenko, bedingt durch ihre Krankheit, aktuell nicht verhandlungsfähig. Der Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, erklärte in diesem Zusammenhang, in der Ukraine würden sowohl Tymoschenko als auch anderen inhaftierten Politikern gesundheitliche Vorsorge und Behandlung vorenthalten.[80] Im März 2012 forderte die weiterhin inhaftierte Tymoschenko, in der Charité in Berlin medizinisch behandelt zu werden. Eine Behandlung durch ukrainische Ärzte in der Haft lehnte sie aus Angst vor einer absichtlich herbeigeführten Hepatitis-Infektion ab.[81] Medienberichten zufolge führte die deutsche Bundesregierung in diesem Zusammenhang Gespräche mit der Regierung der Ukraine mit dem Ziel, Tymoschenko eine medizinische Behandlung in Deutschland zu ermöglichen.[82] Am 26. April 2012 erklärte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, die deutsche Seite habe der ukrainischen Regierung wiederholt angeboten, Tymoschenko in Deutschland medizinisch zu behandeln.[83]

Anfang Mai 2012 erklärten die 27 Mitglieder der EU-Kommission um Kommissionspräsident José Manuel Barroso, nicht zu den Spielen der Fußball-Europameisterschaft in die Ukraine zu reisen. Damit wolle man gegen die Politik des Präsidenten Janukowytsch sowie gegen den Umgang mit der inhaftierten Tymoschenko protestieren. Diesem Protest, bei dem es sich ausdrücklich um keinen „Boykott“ der EM handle, schloss sich EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy an.

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Rechtliche Rehabilitierung

Am 28. Februar 2014 wurde das Strafverfahren wegen finanziellen Missbrauchs gegen Julija Tymoschenko aus Tatbestandsmangel geschlossen.[105] Am 24. Juni 2014 stellte das Oberste Gericht der Ukraine fest, dass sich Tymoschenko beim Abschluss der Gasverträge zwischen dem staatlichen Gasversorger Naftohas Ukrajiny und dem russischen Gaskonzern Gazprom im Jahr 2009 keines Verbrechens schuldig gemacht hatte.[1]

Nach der Haftentlassung
Nach ihrer Entlassung aus mehr als zweieinhalbjähriger Haft flog Tymoschenko noch am 22. Februar 2014 direkt in einem Privatflugzeug nach Kiew. In einem Rollstuhl sitzend forderte sie am Abend in einer Rede auf dem Maidan die Regierungsgegner zum weiteren Kampf auf. Sie warnte die Protestierenden davor, den Maidan jetzt zu räumen. Auch kündigte sie ihre Kandidatur bei den für den 25. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen an.

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Beeinflussung der öffentlichen Meinung in Deutschland

Nach Darstellung des Spiegel wurde in Deutschland in den Jahren vor 2014 eine Medienkampagne für Tymoschenko inszeniert und bezahlt. Tymoschenkos Parteifreund Arsen Awakow habe Kontakt zu Berliner Lobbyisten aufgenommen. Einfluss sei unter anderem über eine PR-Gruppe auf Lothar de Maizière genommen worden. Tymoschenkos Präsenz in den Medien sollte verstärkt werden. Der Spiegel kritisierte die Kampagne für Tymoschenko als „Lehrstück über Lobbyarbeit in Berlin, sie zeigt, wie Strippenzieher in der Hauptstadt Medien und Politik zu beeinflussen versuchen“.

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https://de.wikipedia.org/wiki/Julija_Tymoschenko

Was aktuelles von ihr:

Julia Timoschenko
„Putin hat noch andere Ziele, dieser Krieg wird sich ausweiten“

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Julia Timoschenko war Ministerpräsidentin der Ukraine und eine der Hauptfiguren der Orangenen Revolution im Jahr 2004. Sie warnt den Westen vor Zurückhaltung gegenüber Russland. Ein Sieg in der Ukraine wäre der Beginn von Putins Feldzug gegen Europa.

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Weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/plus...-ausweiten.html

Ich fürchte, da hat sie recht...

Ich halte die Frau für fragwürdig, die s.g. "Orangene Revolution" für alles mögliche, nur nicht demokratisch und die Ukraine für keine gefestigte Demokratie.
Gert

Ich habe, als ich das schrieb gewiss nicht an Russland gedacht. Eher an Europa, die EU und, vielleicht, aber nur vielleicht, an Deutschland.
Gert