die Europäische Politische Gemeinschaft

Zitat

---

Am 9. Mai 2022 (Europatag) wurde in Straßburg in einer Rede[1] des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorgeschlagen, eine neue Form der europäischen politischen Zusammenarbeit zu finden. Er schlug dafür den Namen Europäische Politische Gemeinschaft vor. Nach Macron soll die Mitgliedschaft in dieser Gemeinschaft nicht zwangsläufig zu einem Beitritt zur Europäischen Union führen, genauso wie sie auch jenen, die die EU verlassen haben (Brexit), nicht verschlossen bleiben soll.

Im Zeitraum bis zum 6. Oktober 2022 fanden dazu die Vorarbeiten statt. Diese (neue) Europäische Politische Gemeinschaft soll eine Plattform für politische Koordinierung der europäischen Länder auf dem gesamten Kontinent sein (ähnlich der G7 bzw. G20 oder dem Europarat) und einen politischen Dialog und die Zusammenarbeit fördern. Dabei sollen Fragen von gemeinsamem Interesse behandelt werden, wodurch Sicherheit, Stabilität und Wohlstand auf dem europäischen Kontinent gestärkt würden. Russland und Belarus sollen nicht einbezogen werden.[2][3]

Am 6. und 7. Oktober 2022 findet im Rahmen der Tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in Prag ein Treffen von Staats- und Regierungschefs aus 44 Staaten („EU+ Gipfel“) statt, bei dem weiteres festgelegt werden soll. Neben den 27 Unionsmitgliedstaaten sollen auch Armenien, Aserbaidschan, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, das Vereinigte Königreich, Island, Kosovo, Liechtenstein, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine teilnehmen.

Ein zentrales Thema des ersten Gipfeltreffens wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die aktuelle Gaskrise in Europa sein. Dass alle europäische Staaten mit Ausnahme Russlands und Belarus' zusammenkommen, soll daher auch als Zeichen der Geschlossenheit gegenüber der russischen Aggression wahrgenommen werden.

---

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A...einschaft_(2022)

Geschichte:

Zitat

---

Die von Emmanuel Macron am 9. Mai 2022 vorgeschlagene Europäische Politische Gemeinschaft (französisch Communauté politique européenne; englisch European Political Community, kurz EPC) soll eine neue europäische, zwischenstaatliche Organisation aus europäischen demokratischen Nationen sein, um in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenzuarbeiten.

---

https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A...einschaft_(2022)