Hier, erstmal was über ihn:

Zitat

---

Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker der SPD. Er ist der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.

Von 1999 bis 2005 war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder. Er war von 2005 bis 2009 (Kabinett Merkel I) Außenminister und von 2007 an auch Vizekanzler der Bundesrepublik. Von 2013 bis 2017 (Kabinett Merkel III) war er erneut Außenminister. Nach der Niederlage als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2009 war er von 2009 bis 2013 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und damit auch Oppositionsführer.

---

Zitat

---

Unterstützung von Anti-Rechts-Konzert in Chemnitz

Nachdem am 25. August 2018 im sächsischen Chemnitz ein 35-jähriger Mann mutmaßlich von mehreren Asylbewerbern getötet worden war, fanden in der Stadt im Nachgang mehrere rechte Demonstrationen statt, bei denen es auch zu Ausschreitungen kam (siehe Ausschreitungen in Chemnitz 2018). Daraufhin initiierte die Chemnitzer Band Kraftklub für den 3. September 2018 ein Konzert gegen Rechts, das von anderen Musikgruppen unterstützt wurde.[70] Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfahl die Veranstaltung über seine Facebook-Seite „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“. Da sich unter den unterstützenden Bands auch die Gruppe Feine Sahne Fischfilet befand, die wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ mehrere Jahre im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwähnung fand, wurde Steinmeier von verschiedener Seite kritisiert.[71] So äußerte etwa die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie sehe die Empfehlung „sehr kritisch“. Man könne den Rechtsstaat nicht mit Personen, „die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln“ wie Rechtsextremisten, verteidigen.[72] Steinmeier verteidigte seine Empfehlung hingegen und erklärte, sich auch zukünftig zu Wort melden zu wollen: „Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“.[73]

Glückwunsch an iranisches Regime

Anlässlich des 40. Jahrestages der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Aufgrund des iranischen Antisemitismus sowie der Unterstützung des Landes für den internationalen Terrorismus wurde dies von vielen Seiten heftig kritisiert.[74] Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad konfrontierte Steinmeier beim Demokratie-Forum im Schloss Bellevue direkt mit dem Vorwurf, die falschen Signale an das Regime im Iran gesendet zu haben und dadurch die deutschen Werte nicht ernstzunehmen.[75] Fehlende Sensibilität im Umgang mit dem Iran wurde Steinmeier vom Zentralrat der Juden vorgeworfen. Im Iran würden Menschenrechte mit Füßen getreten, außerdem spiele das Land in der Region eine destabilisierende Rolle.[76]

Steinmeier rechtfertigte das Telegramm als „diplomatische Gepflogenheit“.

---

https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier

Ja, so ist er also - In Grunde genommen, ein Ober-Gutmensch, ähnlich, wie sein österreichischer Amtskollege Van der Bellen, der z. B. angeregt hat, alle Frauen in Österreich mögen doch bitte gerne (islamische) Kopftücher tragen...

Und, nun, offensichtlich hofierte er noch eine*n weitere*n Extrem-Linke*n:

Hengameh Yaghoobifarah: Autorin des taz-Hassartikels war Gast des Bundespräsidenten

Zitat

---

Neues zu der taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah, über deren skandalöse Äußerungen in der taz wir bereits gestern berichteten. Die linksradikale Hasskolumnistin, die sich selbst als nichtbinär, das heißt weder als weiblich noch männlich versteht, war zu Hundertjahrfeier des Frauenwahlrechts 2019 Gast des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue.

---

Weiter: https://philosophia-perennis.com/2020/06...espraesidenten/

Die Autorin der Polizisten-auf-den-Müll-Hetze war Gast des Bundespräsidenten - Weiter: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-s...despraesidenten

Nun, neige ich schon fast zu sagen: Steinmeier ist nicht mehr mein Bundespräsident!

Solche Personen, wie diese Autorin die nichbinär sind und linke Hetze schreiben, die sind heute politisch korrekt und werden sogar vom Bundespräsidenten eingeladen.

Eigentlich ein Skandal!

Treffen mit schwarzen Bürgern
Steinmeier fordert die Deutschen auf, „Antirassisten“ zu sein

Zitat

---

Steinmeier, kein Meister der Jovialität, bemüht sich im leeren Empfangssaal – aufgrund der Pandemie sind nur wenige Journalisten eingeladen, die im Sicherheitsabstand voneinander sitzen – um einen persönlichen Zugang. „Als weißer Mann mit weißen Haaren“ mache er selbst keine Rassismus-Erfahrungen, sagt er einleitend, darum sei das Zuhören so wichtig. Denn es reiche nicht zu sagen: „Ich bin doch kein Rassist.“ Auch dürften Deutsche nicht „den Tod von George Floyd beklagen und Rassismus im eigenen Land verschweigen“.

---

Mehr dazu: https://www.welt.de/politik/deutschland/...isten-sein.html

Wie tief muss man in diesem (roten) Sumpf gesunken sein, um sowas von sich zu geben, und, Extrem-Linke zum Teil zu hofieren?

Es ist erschreckend wenn sogar ein Bundespräsident so was sagt.

Steinmeier ist die bisher gröbste Fehlbesetzung!
Untragbar für ein solches Amt.

Zuletzt habe ich wieder etwas mehr von ihm gehalten; nun aber das:

„Kein Bezug zur Ukraine“ : Ukrainischer Botschafter attackiert Steinmeier

Zitat

---

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Ansicht des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, eine höchst bedenkliche politische Nähe zu Russland. „Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle“, sagte Melnyk dem „Tagesspiegel“ vom Sonntag.

Deutschland habe weiter zu viele Eigeninteressen in Bezug auf Russland, etwa die Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle. Schuld daran sei auch Steinmeiers Agieren als Kanzleramtschef und später als Außenminister, sagte Melnyk der Zeitung.

---

Zitat

---

„Feingefühl ist für Steinmeier ein Fremdwort“

Mit Blick auf ein von ihm boykottiertes Ukraine-Solidaritätskonzert des Bundespräsidenten, bei dem auch russische Musiker auftreten sollten, sagte Melnyk: „Das Konzert war aus meiner Sicht ein klares Signal Richtung Moskau, vielleicht sogar, um Putin zu zeigen: Ich halte hier die Stellung.“ Steinmeier wisse, wie sensibel das Thema ist. „Feingefühl ist für Steinmeier ein Fremdwort, zumindest in Bezug auf die Ukraine.“

Angesprochen darauf, dass Steinmeier in seiner Rede zur Wiederwahl als Bundespräsident deutlich wie nie abgerechnet habe mit Putin, meinte Melnyk, das kaufe er ihm nicht ab. „Zu uns Ukrainern hat er keinen Bezug. Steinmeier wisse nicht, „was er mit uns anfangen soll“.

---

Mehr dazu: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...r-17930591.html

Ich fürchte, da hat der ukrainische Botschafter völlig recht...

Allerdings sehe ich da die Schuld auch beim damaligen Kanzler Gerhard Schröder...

Hier ein Gegenkommentar dazu:

Ukrainischer Botschafter beleidigt Steinmeier - Das geht zu weit!

Zitat

---

Andrej Melnyk raunt von Spinnennetzen und unterstellt dem Bundespräsidenten gedankliche Nähe zu Putin. Das Auswärtige Amt muss ihm die roten Linien erklären.

---

Weiter: https://www.berliner-zeitung.de/politik-...-weit-li.220323

Ich aber, habe eher den Eindruck, dass der Botschafter da schon recht hat...

Steinmeier-Kritik von Andrij Melnyk
Bundesregierung verwahrt sich gegen Vorwürfe

Zitat

---

Der Botschafter der Ukraine hat Frank-Walter Steinmeier unter anderem ein »Spinnennetz an Russlandkontakten« vorgeworfen. Die Bundesregierung äußert Verständnis für Kiews Ausnahmesituation, weist die Vorwürfe jedoch zurück.

---

Zitat

---

»Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt sind«

Der Bundespräsident habe eine mehr als nur bedenkliche politische Nähe zu Russland, sagte der ukrainische Botschafter dem »Tagesspiegel« in einem Interview. »Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle«. Der Vorwurf: Steinmeier denke wie Putin. Aus Sicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat, sagte Melnyk. »Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt sind.«

---

Mehr dazu: https://www.spiegel.de/politik/andrij-me...04-884d854dc691

Nun zeigt er sich einsichtig:

Steinmeiers Selbstkritik in Bellevue
„In Putins imperialem Wahn habe ich mich geirrt“

Zitat

---

Merkel schweigt, Bundespräsident Steinmeier räumt deutlich wie nie Fehler in der Russland-Politik ein, angefangen bei Nord Stream2: „Wir sind gescheitert“.

---

Zitat

---

„Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler"

Angesprochen auf die größten Fehler, sagt ein ernster Steinmeier am Montag im Gespräch mit Journalisten im Salon von Bellevue diesen Satz: „Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben.“ Auch der Tagesspiegel ist bei der bemerkenswerten Runde dabei. Deutlich wie nie räumt er Fehleinschätzungen ein: „Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde. Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“

---

Zitat

---

Und er sagt, nichts Beschönigend: „Die bittere Bilanz: Wir sind gescheitert mit der Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hauses, in das Russland einbezogen wird. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.“

---

Mehr dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/stei...t/28226810.html

Und, ich hoffe, er meint es auch aufrichtig!

Warum Steinmeier nicht nach Kiew durfte:

In Kiew unerwünscht
Selenskyj hat gute Gründe, Steinmeier nicht zu empfangen

Zitat

---

Dass der ukrainische Präsident seinen Amtskollegen aus Berlin nicht in Kiew begrüßen will, ist zumindest nachvollziehbar. Selenskyj dürfte es um ein Signal an die Bundesregierung gehen. Der Zeitpunkt ist gut gewählt.

---

Zitat

---

Selenskyj pflegt den klaren Ton

Und doch gibt es gute Gründe für die ukrainische Entscheidung. Zunächst einmal waren die Traditionen internationaler Höflichkeit für Selenskyj schon vor Beginn des russischen Überfalls auf sein Land kein Maßstab. Stattdessen etablierte er eine neue, selbstbewusste Außenpolitik, zu der ein klarer Ton gehört.

Außerdem dürfte Selenskyj nicht entgangen sein, dass Scholz den NATO-Beschluss, der Ukraine schwere Waffen zu liefern, ganz offensichtlich nicht mitträgt, obwohl eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung dafür ist. Dass Steinmeier in Kiew nicht willkommen ist, ist ein Signal an Scholz und die SPD, sich stärker zu bewegen.

Und schließlich ist ein Akt der Unfreundlichkeit gegen Steinmeier ein Schritt, der zumindest nachvollziehbar ist. Neben der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel war Steinmeier über Jahre eine der zentralen Personen der deutschen Russland-Politik. Rücksicht auf Einwände aus Kiew, Warschau, Riga, Vilnius und Tallinn wurde dabei kaum genommen. Diese Politik hat Deutschland in eine so starke Abhängigkeit von Moskau gebracht, dass die heutige Bundesregierung sich außerstande sieht, ein europäisches Energieembargo gegen Russland mitzutragen. Noch im Februar 2021 bezeichnete der Bundespräsident "die Energiebeziehungen" als "fast die letzte Brücke zwischen Russland und Europa".

---

Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/politik_komm...le23265125.html

Trotz Steinmeiers Einsicht, kann ich die ukrainische Seite gut verstehen!

Außerdem:

Steinmeier unerwünscht – zu Recht

Zitat

---

Der deutsche Bundespräsident wollte die Ukraine besuchen, um ein «Zeichen der Solidarität» zu setzen. Doch er ist dort nicht willkommen. Ein diplomatischer Affront, gewiss. Aber nicht unverdient.

---

Weiter: https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-bl...scht-ld.1679228