Wie Ku-Klux-Klan? Rassistische Drohmails von Neonazis in Portugal

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Die Polizei in Portugal hat Ermittlungen eingeleitet, nachdem mehrere Abgeordnete per E-Mail rassistische Drohungen erhalten hatten. Unterzeichnet waren die E-Mails offenbar von einer Gruppe von Neonazis.

In den Schreiben wurden die Politikerinnen und Aktivistinnen dazu aufgefordert, Portugal innerhalb von 48 Stunden zu verlassen. Auch ein Aktivist von SOS Rassismus Portugal wurde bedroht.

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Auf Fotos im Internet berichten Twitterer von einer Demonstration von Neonazis vor dem Sitz von SOS Racismo in Lissabon, bei der Protestierende mit weißen Masken - ähnlich wie der rassistische Ku-Klux-Klan in den USA - aufmarschiert sein sollen.

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Politische Beobachter hatten in den vergangenen Jahren darauf hingewiesen, dass es in Portugal anders als in den meisten anderen EU-Staaten keine rechtspopulistische Partei ins Parlament geschafft hat.

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Mehr dazu: https://de.euronews.com/2020/08/14/wie-k...zis-in-portugal

Nun, also auch dort...

Nun hat auch Portugal so einen ähnlichen Skandal, wie bei uns diese "NSU 2.0"-Geschichte...

Präsidentenwahl in Portugal
Rebelo de Sousa geht als Favorit ins Rennen

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Im besonders heftig von der Corona-Pandemie getroffenen Portugal wird heute über einen neuen Präsidenten abgestimmt. Der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa gilt als Favorit. Nach allen Umfragen wird der 72-jährige frühere Jura-Professor und TV-Journalist schon in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen. Seit Monaten kommt er auf mehr als 60 Prozent. Vor fünf Jahren war Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang mit 52 Prozent der Stimmen gewählt worden.

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Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/portug...enwahl-101.html

Mit absoluter Mehrheit
Portugals Präsident im Amt bestätigt

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Medienprognosen sahen ihn bereits deutlich vorne, nun ist das Ergebnis offiziell: Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen mit 61,6 Prozent wiedergewählt worden. Das berichten die Nachrichtenagenturen AP und AFP übereinstimmend.

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Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes erhielt demnach 12,2 Prozent, der Rechtspopulist André Ventura kam auf 11,9 Prozent. Um einer Stichwahl zu entgehen, hätte Rebelo de Sousa lediglich mehr als die Hälfte der Stimmen benötigt. Der Sieg des 72-Jährigen, der früher TV-Journalist und Jura-Professor war, hatte sich in Medienprognosen bereits angedeutet.

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Mehr dazu: https://www.spiegel.de/politik/ausland/p...62-1e247e06c2a3

Wahlausgang in Portugal : Costas bisher größter Erfolg

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Die Sozialisten haben in Portugal die absolute Mehrheit gewonnen. António Costa spricht von einem „Sieg der Demut, des Vertrauens und der Stabilität“.

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Die Linke hat in Teilen Europas schon länger einen guten Lauf, aber António Costa stellte jetzt alle in den Schatten. Anders als Olaf Scholz in Berlin und Pedro Sánchez im Nachbarland Spanien an der Spitze ihrer Koalitionen zeigte der Portugiese, dass Sozialisten sogar eine absolute Mehrheit gewinnen können. Nur auf Malta erreichte zuletzt die Labour-Partei mit mehr als 50 Prozent noch bessere Ergebnisse. Mit 41,6 Prozent der Stimmen hatte Costas PS schon am Tag nach der Wahl 117 der insgesamt 230 Mandate im portugiesischen Parlament sicher; aus den vier Auslandswahlkreisen könnten noch ein oder zwei dazukommen.

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https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl...g-17768471.html

Parlamentswahl in Portugal
Sozialisten holen absolute Mehrheit

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Die regierende Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal überraschend deutlich gewonnen und die absolute Mehrheit der Sitze erobert. Die gemäßigte, eher sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident António Costa erhielt am Sonntag gut 41,6 Prozent der Stimmen und kam damit auf mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze in der Lissabonner "Assembleia da República", wie die Wahlbehörde mitteilte.

Endgültig feststehen wird das aber erst, sobald das vorläufige amtliche Endergebnis vorliegt. Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen verbesserte sich die PS im Vergleich zur letzten Wahl im Herbst 2019 um mehr als fünf Prozentpunkte.

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Costa wird nachgesagt, Entscheidungen gerne allein zu treffen. Nach dem Wahlsieg betonte er jedoch: "Eine absolute Mehrheit ist keine absolute Macht". Costa versicherte, er werde "für alle Portugiesen regieren". Er wolle eine "dialogbereite Mehrheit" mit allen im Parlament vertretenen politischen Gruppierungen anführen - mit Ausnahme der rechtsextremen Partei Chega. Bisher war Costa mit seiner Minderheitsregierung auf die Unterstützung kleinerer linker Parteien angewiesen.

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Rechtspopulisten legen zu

Neben der PS durfte aber vor allem die rechtspopulistische Chega (Es reicht) von Spitzenkandidat André Ventura jubeln. Sie verbesserte sich im Vergleich zu 2019 von 1,29 auf 7,15 Prozent und erhöhte die Zahl ihrer Abgeordneten von einem auf mindestens elf.

Die bisher als Ein-Mann-Protest-Partei wahrgenommene Formation wird künftig wohl als drittstärkste im Kraft Parlament in Lissabon vertreten sein. Der Wahlerfolg der Chega, die vor allem mit einem Wahlkampf gegen Minderheiten wie Roma Stimmung gemacht hatten, ging ebenso zulasten der Konservativen wie auch der Zugewinn der erst 2017 gegründeten liberalen Kleinpartei Iniciativa Liberal, die bislang mit nur einem Abgeordneten im Parlament vertreten war und künftig die viertgrößte Fraktion bilden dürfte.

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Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/europa...l-wahl-111.html