Westafrika
Sorge vor Staatsstreich in Mali

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In Mali spitzt sich die angespannte politische Lage zu. Auf dem Stützpunkt Kati nahe der Hauptstadt Bamako fielen Schüsse. Nach Informationen der DW wurden bereits mehrere hochrangige Politiker und Beamte verhaftet.

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Das Militär habe in der Militärbasis Kati Truppen mobilisiert und Straßensperren errichtet, berichteten das lokale Nachrichtenportal "Maliactu" und weitere Medien übereinstimmend. Soldaten hätten in die Luft geschossen. Berichte sprachen von einer Meuterei von Teilen der Armee. Die unklare Lage schürte Angst vor einem Militärputsch.

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Die Militärbasis in Kati hat schon einmal eine zentrale Rolle in Malis Geschichte gespielt. 2012 erhoben sich Teile des Militärs in Kati, was zu einem Putsch mit anschließendem Bürgerkrieg führte, bei dem Islamisten die Kontrolle über Teile Malis übernahmen.

Botschaften in Bamako rufen zu Vorsicht auf

Angesichts der seit Monaten andauernden politischen Krise in dem westafrikanischen Land machten ebenfalls in der Hauptstadt Bamako schnell Gerüchte über einen Putschversuch die Runde.

Mehrere Botschaften in Mali riefen ihre Landsleute zu Vorsicht auf. "Es gibt Berichte über Schüsse und ziviler Unruhe in Teilen von Bamako", twitterte Australiens Hochkommissar Gregory Andrews. Er riet den australischen Bürgern in Mali, sich in Sicherheit zu bringen. Auch Frankreichs Botschaft twitterte, es gebe Berichte über Spannungen in Bamako sowie dem nahe gelegenen Ort Kati und rief, wie auch die schwedische Botschaft, ihre Bürger in Bamako auf, sicherheitshalber Zuhause zu bleiben.

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Mehr dazu: https://www.dw.com/de/sorge-vor-staatsst...mali/a-54608659

Nun spitzt sich die Lage dort zu - Mal wieder...

Soldaten nehmen Regierungsmitglieder fest

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Malis Übergangspräsident Bah N'Daw und Ministerpräsident Moctar Ouane sind von Soldaten festgenommen worden. N’Daw und Ouane wurden offenbar in ein Militärcamp in Kati 15 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bamako gebracht.

Wenige Stunden zuvor hatten die Führer der Übergangsregierung per Dekret ein neues Kabinett ernannt, in dem das Militär trotz gegenteiliger Versprechen strategisch wichtige Ämter besetzt. Offiziere werden die Ministerien für Verteidigung, Sicherheit, territoriale Verwaltung und nationale Versöhnung leiten, teilte die Regierung am Abend mit. Einige Armeeoffiziere seien jedoch von der neuen Regierung ausgeschlossen worden.

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Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika...tnahme-101.html

Machthaber attackiert

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Im westafrikanischen Krisenstaat Mali hat ein Angreifer versucht, den Übergangspräsidenten Assimi Goïta () mit einem Messer zu attackieren. Der Angriff habe sich am Dienstag in der Großen Moschee der Hauptstadt Bamako ereignet, teilte das Präsidialamt via Twitter mit. Der Mann sei von den Sicherheitskräften überwältigt worden. Über die Identität oder das Motiv des Angreifers wurde zunächst nichts bekannt. In muslimisch geprägten Ländern, etwa in Mali, wird derzeit das Opferfest Eid al-Adha gefeiert. Am ersten Tag des Fests versammeln sich die Gläubigen in den Moscheen, wo ein Festgebet abgehalten wird. Die Attacke fällt in eine Zeit großer politischer Unruhe in Mali, wo staatliche Kräfte auch gegen aufständische Islamisten kämpfen. Oberst Goïta hatte sich im Mai an die Macht geputscht.

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https://www.sueddeutsche.de/politik/mali...kiert-1.5357202

Söldner in Mali
Was will Russland in Afrika?

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Die Regierung des Krisenlandes Mali möchte angeblich russische Söldner anheuern. Den Westen stellt das vor große Herausforderungen. Welche Ziele verfolgt Russland auf dem afrikanischen Kontinent?

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Russlands Fahnen auf den Straßen von Bamako, Schmähsprüche gegen Frankreich. Sidi Traoré von der Bewegung "Pro-Russland" marschiert mit: "Wir sind hier, um den Abzug der Franzosen zu fordern. Und wir wollen, dass Russland uns zur Hilfe kommt." Um ihn herum sagen alle das Gleiche. Die Gruppe von Protestierenden im Mai war klein, ihr Rückhalt in der Bevölkerung ist übersichtlich, aber stabil. Für viele Malier hat die internationale Gemeinschaft Sicherheit versprochen, aber nicht geliefert - so sehen sie es jedenfalls.

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Weiter: https://www.tagesschau.de/ausland/mali-r...eldner-101.html

„Gruppe Wagner“ : Das Söldner-Unternehmen, das es nicht gibt

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Wer steckt hinter den russischen Kämpfern, von denen nun im Zusammenhang mit dem Mali-Einsatz auch der Bundeswehr die Rede ist? Alles deutet auf einen Geschäftsmann, den sie „Putins Koch“ nennen.

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Die russische Söldnertruppe „Gruppe Wagner“, von der im Zusammenhang mit dem Mali-Einsatz unter anderem der Bundeswehr gerade die Rede ist, ist eigentlich kein Unternehmen. Es dürfte zumindest keines sein, denn in Russland sind private Militärfirmen offiziell verboten.

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„Wagner“ rekrutiert besonders Männer mit Erfahrung in Militär und Sicherheitskräften. Sie sollen in Gefechtseinsätzen bis zu 3000 Euro im Monat verdienen können. Das ist in Russland enorm viel Geld. Und dennoch wurde mehrfach über Nachschubprobleme berichtet, wohl wegen der Gefährlichkeit der Einsätze. Diese dürften sich besonders für ihre Hintermänner lohnen: Sie sollen von den lokalen Auftraggebern mit Zugang zu Rohstoffen belohnt werden, etwa mit Diamanten- und Goldschürfrechten in Sudan und der Zentralafrikanischen Republik. Dort wurden bei Recherchen zu „Wagner“ im Jahr 2018 drei russische Journalisten ermordet.

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Mehr dazu: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/u...r-17542219.html

Ex-Präsident Ibrahim Boubacar Keïta ist tot

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Ibrahim Boubacar Keïta war von 2013 bis 2020 Staatsoberhaupt von Mali. Eineinhalb Jahre nachdem das Militär ihn stürzte, ist Keïta im Alter von 76 Jahren gestorben.

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Keïta regierte von 2013 an und wurde 2020 bei einem Putsch entmachtet. Zuvor war er zwischen 1994 und 2000 Regierungschef unter dem ersten demokratisch gewählten Präsidenten Alpha Oumar Konaré (1992–2002). Er hatte an der Universität von Dakar und an der Sorbonne in Paris studiert. Nach seinem Abschluss in Geschichte und Politikwissenschaften untersuchte er für eine französische Forschungsorganisation die politischen Systeme in Ländern der Dritten Welt.

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Mehr dazu: https://www.zeit.de/politik/ausland/2022...ww.google.de%2F

R.I.P.

Außerdem:

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Der ehemalige malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita ist tot. Das frühere Staatsoberhaupt starb im Alter von 76 Jahren in seinem Haus in Bamako, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Familie berichtete. Sie machte demnach keine Angaben zur Todesursache. Malis Übergangsregierung erklärte, Keita sei nach "langer Krankheit" gestorben. Weiter hieß es, Informationen zur Beerdigung des Ex-Präsidenten würden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Malis Außenminister Abdoulaye Diop äußerte sich betrübt über Keitas Tod. "Ich verneige mich mit großer Betroffenheit vor seinem Andenken", erklärte er. Auch Senegals Präsident Macky Sall und Nigers Ex-Präsident Mahamadou Issoufou bekundeten ihre Anteilnahme. Vor Keitas Haus versammelten sich zahlreiche Politiker und andere Trauernde.

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Nach dem Putsch von August 2020 schloss die westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS unter anderem die Grenzen zu Mali und kappte quasi alle Handelsbeziehungen.

Westafrikanische Staaten verhängten Anfang des Monats strenge Wirtschaftssanktionen, nachdem Goita angedeutet hatte, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen nicht vor 2026 stattfinden werden. Ursprünglich hatte er einer Wahl bis Ende des kommenden Monats zugestimmt.

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Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika...torben-101.html

Mandat der Bundeswehr
Lambrecht zweifelt an Mali-Einsatz

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Eine Junta mit engen Beziehungen zu Russland, ein mutmaßliches Massaker von Malis Armee: Die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in Mali wird immer fraglicher. Bei einem Besuch äußerte Verteidigungsministerin Lambrecht erneut Zweifel.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat das weitere Engagement der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat erneut infrage gestellt. Die Werte von Malis militärischer Übergangsregierung stimmten nicht mit denen Deutschlands überein, sagte die SPD-Politikerin nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in Mali. Seit einem Putsch im vergangenen Mai wird der Krisenstaat von einer Junta geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegt.

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Weiter: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/mali-265.html

Ja, da kann ich sie absolut verstehen!

Außerdem:

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Lambrecht verlangte eine unabhängige Aufklärung einer malischen Militäroperation Ende März in der zentralen Stadt Moura. Malische Soldaten sollen nach Angaben von Human Rights Watch schätzungsweise 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, hingerichtet haben - möglicherweise in Zusammenarbeit mit russischen Kräften.

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Bundestag entscheidet Ende Mai

Eine transparente, lückenlose Aufklärung des Verbrechens sei die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit Deutschland, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, so Lambrecht. Bei der UN-Mission MINUSMA müsse Deutschland abwägen, ob und wie die Fähigkeiten Frankreichs nach dessen geplanten Truppenabzug aus Mali ersetzt werden können, so dass die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten gewährleistet sei.

Dabei gehe es vor allem um Fähigkeiten wie die Sanitätsversorgung, den Einsatz von Kampfhubschraubern sowie die Sicherung des Flugplatzes in Gao, sagte Lambrecht. Man arbeite "mit Hochdruck an einer Lösung". Der Bundestag will Ende Mai über die Verlängerung der Mandate in Mali entscheiden.

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https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/mali-265.html

Lage in Mali immer gefährlicher
Putins Söldner stehen schon bereit

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Der Einsatz der Bundeswehr im afrikanischen Mali läuft noch bis Mai. Frankreich hat seinen Abzug bereits angekündigt. Russland steht mit seinen Söldnern bereit, die Lücke zu füllen. Dann droht der Konflikt vollends zu eskalieren.

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Bis zu 1000 Russen in Mali

Während sich Frankreich zurückzieht und in Deutschland und anderen westlichen Bündnispartnern die Zweifel am Mali-Engagement wachsen, findet in dem westafrikanischen Land noch eine ganz andere gefährliche Entwicklung statt: Russland expandiert stark militärisch. Moskau schickte Ende Dezember Kampfhubschrauber, Ausbilder und Söldner der Wagner-Gruppe nach Mali und eskalierte damit den Streit mit Frankreich.

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Diplomaten hatten erwartet, dass Russland die Wagner-Kämpfer - darunter sind angeblich auch Spezialkräfte - für die Ukraine-Invasion abziehen wird. Doch das Gegenteil scheint der Fall: Letzte Woche schickte Russland zwei weitere Hubschrauber sowie angeblich auch Radargeräte, die Mali nach dem Abzug der Franzosen für die Luftüberwachung braucht. Es sind nach Schätzungen bis zu 1000 Russen in Mali, die aktiv in die Kämpfe im Zentrum eingreifen. Mali bestreitet die Präsenz von Wagner-Kämpfern und betont, es handele sich um eine offizielle Militärkooperation mit Russland.

Malis Militärregierung hat die Russen ins Land geholt, um schnell Geländegewinne im Zentrum des Landes zu machen, wo sich ursprünglich aus dem Norden kommende Dschihadisten ebenfalls festgesetzt haben. Sie nutzen lokale Konflikte aus, um sich etwa mit benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu verbünden. Sie heiraten in Dörfer und lokale Strukturen ein und sind von der Zivilbevölkerung kaum noch zu unterscheiden - sie sind der neue Parallelstaat. Hierfür gibt es keine militärische Lösung.

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Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Putins-Soeld...le23255891.html

Sieht überhaupt nicht gut aus, dort...

Nun ist unsere Außenministerin dort:

Westafrika
Baerbock trifft Putschistenführer Goïta in Mali

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat auf ihrer Westafrikareise die vom Militär geführte Übergangsregierung in Mali dazu aufgefordert, ihre Zusammenarbeit mit russischen Söldnern zu beenden. Die Kooperation mit den russischen Kräften berge die Gefahr "massiver Verbrechen an der Zivilbevölkerung", sagte Baerbock nach einem Gespräch mit Junta-Chef Assimi Goïta in der Hauptstadt Bamako. Baerbock verlangte zudem freie Wahlen und die Rückkehr zur Demokratie.

"EU-Ausbildungsmission hat so keine Zukunft"

Die Ministerin bekräftigte, dass sie für die EU-Ausbildungsmission für die malische Armee (EUTM) unter den gegenwärtigen Umständen keine Zukunft sehe. "Wir können keine Zusammenarbeit weiter leisten, wenn es keine Abgrenzung zu russischen Kräften gibt", sagte Baerbock. Eine solche Abgrenzung gebe es derzeit nicht.

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1400 Bundeswehrsoldaten in Mali

Deutschland ist mit gut 1100 Bundeswehrsoldaten im Rahmen des UN-Stabilisierungseinsatzes MINUSMA in Mali engagiert. Daneben sind gut 300 weitere deutsche Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali im Einsatz. Die Mandate laufen bis Ende Mai. Die Bundesregierung betrachtet eine Verlängerung beider Mandate kritisch.

Nach ihrem Besuch in Mali befindet sich die Außenministerin jetzt in Niger, der zweiten und letzten Etappe ihrer Afrikareise. Zum Auftakt des Besuchs hielt die Ministerin an der Universität der Hauptstadt Niamey eine Rede zum Thema Klimawandel und Sicherheit. Vor Studierenden rief Baerbock die internationale Gemeinschaft auch zu einer Kraftanstrengung auf, um die Auswirkungen des Ukrainekriegs auf die ärmsten Länder der Erde zu lindern. Gespräche mit der politischen Führung Nigers sind für Donnerstag geplant.

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Mehr dazu: https://www.dw.com/de/baerbock-trifft-pu...mali/a-61459650

Zur Zeit ist dort ganz schön was los:

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Indes sind drei in Mali festgenommene Deutsche nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder freigelassen worden. "Alle sind wieder auf freiem Fuß und wohlauf", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Sie seien am Wochenende in der Ortschaft Diabaly festgesetzt worden. Die deutsche Botschaft habe daraufhin konsularische Betreuung geleistet. Zu den Hintergründen der Festnahme wolle der Sprecher nichts sagen.

Drei festgenommene Deutsche wieder auf freien Fuß

Die malische Armee hatte zuvor mitgeteilt, es seien in Diabaly drei Europäer wegen "Terrorismusverdachts" festgenommen worden. Nähere Angaben zu den Verdächtigen machte auch die Armee nicht. Den Angaben zufolge wurden bei dem Anti-Terror-Einsatz noch zwei weitere Menschen festgenommen.

Auf die Frage, ob die Festgenommenen sich in offiziellem Auftrag in Mali befunden hätten, sagte der Sprecher des Bundesaußenministeriums: "Nicht in deutschem dienstlichen Auftrag." Aus Diplomatenkreisen in Bamako hieß es, es handele sich um Mitarbeiter einer Hilfsorganisation.

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https://www.dw.com/de/baerbock-trifft-pu...mali/a-61459650

Was wollen wir dort überhaupt? Wir schicken unsere Soldaten als Kanonenfutter in ein Land in dem Bürgerkrieg herrscht. Was will Deutschland da mit den Waffen die um die Ecke schießen ausrichten? Besser ist es die Soldaten hier im Land bei eventuellen Waldbränden, Überschwemmungen, Flüchtlingsströmen und neuen Versionen der Pandemie einzusetzen. Das wäre sinnvoller.

Krieg der Desinformation
Frankreich wirft Russland vor, Massengrab in Mali zu inszenieren

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Russische Söldner sollen in Mali ein Massengrab inszeniert haben, um Frankreich Kriegsverbrechen zu attestieren. Möglicherweise besteht im „Krieg der Desinformation“ auch ein mittelbarer Zusammenhang zu den Vorgängen in der Ukraine.

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Die französische Armee wirft russischen Söldnern vor, nach der Räumung des Militärstützpunktes Gossi in Mali dort ein Massengrab inszeniert zu haben, um Frankreich zu diskreditieren. Das französische Militär habe mit einer Drohne gefilmt, wie Söldner kurz nach dem Abzug Leichen auf den Stützpunkt Gossi geschafft und vergraben hätten, sagte ein Armeesprecher der Deutschen Presse-Agentur.

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Auf den Videoaufnahmen, die die Armee mit mehreren französischen Medien teilte, sei zu sehen, wie die Söldner die Toten filmten und fotografierten. In sozialen Netzwerken seien Bilder der Szene mit dem Kommentar aufgetaucht, bei den Toten handele es sich um Hinterlassenschaften der Franzosen, zu denen man nicht schweigen könne.

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Weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/arti...nszenieren.html

Nun geht Russland auch noch so weit...