Ministerpräsident von BaWü
Kretschmann in schweren Unfall verwickelt - einjähriges Kind schwer verletzt

Zitat

---

Ministerpräsident übersteht Verkehrsunglück unverletzt. Grünen-Politiker wünscht Familie der Verletzten vollständige Genesung.

---

Zitat

---

Bei dem Unfall auf der Autobahn 81 im Kreis Heilbronn in Richtung Stuttgart gab es nach Polizeiangaben vom Dienstag drei Verletzte, unter ihnen ein schwer verletztes einjähriges Kind.

Kretschmanns Limousine, das erste Fahrzeug einer Kolonne, kam vermutlich infolge von Aquaplaning von der Fahrbahn ab, wie ein Regierungssprecher bestätigte. Laut Polizei stieß das Fahrzeug zunächst gegen eine Leitplanke und kam dann auf der Standspur zum Stehen. Nach Angaben des Regierungssprechers hielten hinter ihm ein Begleitfahrzeug sowie ein Polizeiauto mit Blaulicht an.

---

Mehr dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/mini...t/26145650.html

Unfall von Ministerpräsident Kretschmann
"Wir hoffen inständig, dass die beiden Schwerverletzten vollständig genesen"

Zitat

---

Auf der A81 geriet der Wagen von Winfried Kretschmann ins Schleudern. Der Ministerpräsident blieb unverletzt - er ist aber sehr betroffen von einem Folgeunfall mit drei Verletzten, darunter ein Kleinkind.

---

Zitat

---

Ein Begleitfahrzeug habe nach dem Unfall hinter Kretschmanns Wagen geparkt, ein den Konvoi begleitender Streifenwagen habe die Unfallstelle mit Blaulicht abgesichert. Nur wenige Minuten später sei ein weiterer Pkw an derselben Stelle zwischen Möckmühl und Boxberg ins Schleudern geraten und in das Begleitfahrzeug aus Kretschmanns Kolonne gerutscht.

Mann und Mädchen schwer verletzt

Dabei wurden der Polizei zufolge der 33-jährige Fahrer sowie ein einjähriges Mädchen schwer verletzt. Das Kind hatte demnach auf der Rückbank des Autos gesessen.

---

Mehr dazu: https://www.spiegel.de/panorama/winfried...e1-a793eb3df53c

Ich wünsche sämtlichen Betroffenen alles Gute, und, möglichst baldige Genesung!

Ja!

Ich wünsche auch, dass alle bald wieder gesund sind.

Und, nun:

Baden-Württembergs Ministerpräsident
Mädchen nach Unfall gestorben - Kretschmann sagt Auftritte ab

Zitat

---

"Außerstande, Termine zu machen": Winfried Kretschmann verzichtet nach dem tödlichen Unfall auf der A81 für einen Tag auf öffentliche Auftritte.

---

Zitat

---

"Ich bin voller Trauer"

Am Sonntag wurde bekannt, dass das Kind nicht überlebt hatte. Der Ministerpräsident hatte am gleichen Tag mitgeteilt: "Ich bin voller Trauer."

Der Unfall beschäftigt auch die Justiz. Wegen der lebensgefährlichen Verletzungen des Kleinkinds hat die Staatsanwaltschaft Heilbronn Ermittlungen aufgenommen. Es bestehe der Verdacht der fahrlässigen Körperverletzung gegen einen 33-Jährigen, der den Unfall verursacht haben soll, hatte ein Behördensprecher erklärt.

---

Mehr dazu: https://www.spiegel.de/panorama/winfried...09-2fa76884485d

Nur allzu verständlich, dass er Termine absagt, bzw. vertagt!

So ganz verstehe ich die neuen Maßnahmen nicht.

Bin gespannt.

Ich weiß.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuer...flagen-100.html

Die großen Supermärkte schließen jetzt um 20Uhr, statt um 22Uhr.

Am Samstag war es so voll dort, dass ich auf den Einkauf verzichtet habe.

Grünen-Politiker Franz Untersteller
Umweltminister missachtet Tempolimit – Rücktritt gefordert

Zitat

---

Ein grüner Raser? Und dann noch Minister? Nach einer drastischen Tempoüberschreitung geht Baden-Württembergs Umweltminister Untersteller in Sack und Asche. Seine Kritiker fordern Konsequenzen.

---

Zitat

---

Der Grüne war mit 177 Sachen unterwegs. Auf dem Abschnitt der Autobahn zwischen Stuttgart und Karlsruhe, wo er gestoppt wurde, waren aber nur Tempo 120 erlaubt. Das Ministerium bestätigte den Vorfall, über den die „Bild“-Zeitung berichtet hatte. Der Minister betonte am Mittwoch: „Es tut mir leid.“

---

Mehr dazu: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/i...0e11e2f3ee.html

Kann man ihm seine Entschuldigung abnehmen, eurer Meinung nach?

Jedenfalls: Welch eine Doppelmoral...

Ein AfD-Mann für den Verfassungsgerichtshof

Zitat

---

Im Landtag erhält der Kandidat der Rechtspopulisten im dritten Wahlgang doch noch eine Mehrheit - auch mit Stimmen aus anderen Fraktionen. Die SPD reagiert empört.

---

Zitat

---

Anfang Juli war der AfD-Kandidat Bert Matthias Gärtner noch in zwei Wahlgängen durchgefallen. Am Mittwoch bekam er bei sehr vielen Enthaltungen 37 Ja- und 32 Nein-Stimmen. Die AfD stellt 17 der insgesamt 154 Abgeordneten. Die SPD hatte ihre Ablehnung angekündigt. Die Grünen betonen, dass es aus ihren Reihen keine Ja-Stimmen gab - wohl aber einige Enthaltungen.

Der Gerichtshof besteht aus drei Berufsrichtern, drei Mitgliedern mit Befähigung zum Richteramt und drei Laien. Der Landtag wählt die Mitglieder und deren Stellvertreter für neun Jahre, wobei das Kräfteverhältnis des Landtags zu berücksichtigen ist. Das ist nichts Ungewöhnliches: Auch in Bayern hat die AfD ein Vorschlagsrecht für Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs.

---

Mehr dazu: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-...tshof-1.5360565

Die Aufregung darum finde ich eher unnötig; ich meine, die AfD ist doch auch eine demokratisch gewählte Partei!

Um die Linken-Kandidatin, die sich im vergangenen Jahr für das Verfassungsgerichtshof in Mecklenburg-Vorpommern durchsetzen konnte - Borchert hieß sie, glaube ich - gab es nicht so eine dolle Aufregung, obwohl sie wohl eine Stasi-Vergangenheit hatte. Selbst die CDU blieb da eher zurückhaltend...

Eine der Reaktionen:

"Keine Enthaltung bei Faschisten"
AfD-Mann ins Verfassungsgericht gewählt: Grüne Jugend läuft Sturm gegen eigene Fraktion

Zitat

---

Die Wahl des AfD-Kandidaten Gärtner in den BW-Verfassungsgerichtshof sorgt für Empörung. Denn: Der Kandidat kann nur mit Stimmen auch aus den anderen Parteien gewonnen haben.

Die Wahl des AfD-Kandidaten Bert Matthias Gärtner in den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof durch Abgeordnete des Landtags ruft auch in der CDU im Land Kritik hervor. Der Landeschef des CDU-Sozialflügels, Christian Bäumler, forderte eine Aufarbeitung der Wahl des AfD-Bewerbers durch die Fraktionen im Landtag.

"Wenn sich ein AfD-Mitarbeiter für die dritte Gewalt im Staat bewirbt, erwarte ich von allen Fraktionen ein klares Nein. Mit Enthaltung ist es da nicht getan", sagte Bäumler, der selbst Richter ist, der Deutschen Presse-Agentur. Die politische Brandmauer gegen Rechts werde durch solche Aktionen beschädigt.

---

Zitat

---

SPD-Abgeordneter Binder "entsetzt" über Wahl

Verfassungsfeinde wähle man nicht in den Verfassungsgerichtshof, schrieb die SPD auf Twitter. Deren Abgeordneter Sascha Binder ist immer noch entsetzt über das Abstimmungsergebnis, wie er in diesem Twitter-Video deutlich macht:

---

Mehr dazu: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuer...ericht-100.html

Selbst bei der CDU herrscht da allzu große Aufregung, während man sich bei der Borchert-Wahl vor etwa einem Jahr eher bedeckt hielt...

Steuerbetrüger anonym anzeigen
Bundessteuerberaterkammer kritisiert BW-Meldeplattform

Zitat

---

Die Bundessteuerberaterkammer rechnet mit mehr irrelevanten Meldungen. BW-Ministerpräsident Kretschmann versteht die Aufregung um die Online-Plattform für Steuerbetrügereien nicht.

---

Zitat

---

Opposition kritisiert Meldeportal

Union, FDP und AfD argumentierten, dass ein solches Portal Denunziantentum fördere. Der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer bemängelte das weitgehende Schweigen der Landes-CDU in der Diskussion über die Online-Plattform für Hinweise auf Steuerbetrüger. "Aus der Union in ganz Deutschland kommt richtigerweise heftige Kritik an dem mittelalterlichen Steuer-Pranger", sagte Theurer der Deutschen Presse-Agentur. "Aber die baden-württembergische CDU schweigt und macht auch diese Schnapsidee zum Schaden der Menschen und des Landes mit." Es werde höchste Zeit, dass die CDU in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg "klare Kante zeigt und sich auch einmal gegen Herrn Kretschmann und die Grünen durchsetzt".

---

Mehr dazu: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuer...sebene-100.html

Was meint ihr darüber?

Kommentar: Die AfD verklärt den Tod ihrer eigenen Leute

Zitat

---

Ein Kommentar von Jan Rübel

Als die Nachricht vom vor vier Tagen verstorbenen AfD-Politiker Bernd Grimmer kam, verbot sich dazu ein Kommentar. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete war dem Coronavirus erlegen, Pietät und Respekt vor ihm sowie vor den Trauernden geboten, keine besserwisserischen und zynischen "Lehren" daraus zu ziehen.

Doch nun kommt die Politisierung seines Todes von anderer Seite. Nämlich von den eigenen Kameraden, die neben ihrer Trauer sein Ableben, das Aushauchen seines Lebens, stilisieren. Es macht, für einen Moment, sprachlos.

---

Zitat

---

Alles eine Nummer zu groß

Im Tod ist nichts Heldenhaftes. Für welches Ziel, welches Bekenntnis hat Herr Grimmer diese Welt verlassen? Herr Grimmer hätte nicht sterben müssen. Welche "Liebe zur Wahrheit" ist hier gemeint, wird angedeutet, irgendjemand würde irgendetwas verschweigen? Statt Geraune wäre an dieser Stelle Klartext angesagt, aber dann müsste die AfD im Ländle ja sich im Argumentieren üben; offenbar eine schwierige Angelegenheit.

---

Mehr dazu: https://de.nachrichten.yahoo.com/komment...-102254455.html

Mein Beileid hält sich hier wirklich sehr in Grenzen!

Da kann ich der AfD nun überhaupt nicht folgen!