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Wettbewerbsnachteile für Europas Wirtschaft sollen so ausgeglichen werden, doch Gegner befürchten Protektionismus.

Während die US-Wirtschaft unter weniger strengen Umweltschutzbeschränkungen – und damit billiger – produzieren wird, kommen auf die Wirtschaft der EU erheblich strengere Auflagen zu.

Ein „green deal“ schwebt der designierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor. Binnen hundert Tagen nach ihrem Amtsantritt (Dezember) will die EU-Kommission ein umfassendes Gesetzespaket vorlegen. Das Ziel: Bis 2050 sollen die EU-Staaten klimaneutral sein, das heißt ihre Nettoemissionen bei Null liegen.

Ein Schlüsselinstrument im Werkzeugkasten der neuen EU-Klimapolitik könnte die so genannte -Grenzausgleichsabgabe sein („Carbon border adjustment).

„Um sicherzustellen, dass unsere Unternehmen zu gleichen Bedingungen miteinander konkurrieren können, werde ich eine -Grenzabgabe einführen, um die Verlagerung von -Emissionen zu vermeiden“, hat von der Leyen im Juli bei ihrer Rede im EU-Parlament in Straßburg versprochen. Schon zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Forderung angestoßen.

Seither nimmt die Debatte an Fahrt auf. In der EU-Kommission werden bereits Pläne gewälzt, konkret ist allerdings noch nichts. Sicher aber wäre: Die Einnahmen aus der Co2-Grenzabgabe würden ins EU-Budget fließen – und könnten so den nahenden Ausfall des Nettozahlers Großbritannien ein wenig abfedern.

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EU will Co2-Grenzabgabe

Die EU braucht Geld und irgendwie muss man das ja beschaffen.

Ich bin gespannt ob die Co2-Grenzabgabe eingeführt werden wird.