Russland:
Gorbatschow sieht in Nato-Osterweiterung keinen Wortbruch

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Wurde in den Zwei-plus-Vier-Gesprächen die Osterweiterung der Nato ausgeschlossen? Nein, sagt nun der ehemalige sowjetische Staatschef Gorbatschow. Dies sei ein Mythos.

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Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat der Darstellung widersprochen, ihm sei in Gesprächen über die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Ost-Erweiterung der Nato zugesagt worden. Bei den Verhandlungen 1990 sei dies kein Thema gewesen, sagte Gorbatschow dem heute-journal im ZDF. Er fügte hinzu: "Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte sich damals gar nicht."

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sei es um das Territorium der DDR gegangen, sagte Gorbatschow. Auf die Frage, ob es also ein Mythos ist, dass er vom Westen betrogen worden sei, antwortet Gorbatschow: "Ja, das ist tatsächlich ein Mythos. Da hat die Presse ihre Hand im Spiel gehabt."

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Weiter: https://www.zeit.de/politik/ausland/2014...ung-gorbatschow

Ich denke, so, wie es Gorbatschow hier meint, so wird es auch gewesen sein!

Keineswegs wurde da irgendein Versprechen gebrochen. Und, Versprechen, die es gar nicht gibt, können ja logischerweise auch nicht gebrochen werden!

NATO-Generalsekretär Stoltenberg
Der zähe Vermittler geht

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Überraschend kam die Nachricht nicht. Jens Stoltenbergs reguläre Amtszeit als NATO-Generalsekretär würde ohnehin im September enden. Und dass er Interesse an der Leitung der norwegischen Zentralbank hatte, war auch bekannt.

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Trotzdem kommt die Nachricht in einem schwierigen Moment für die NATO: inmitten der Ukraine-Krise ein Wechsel an der Spitze, in einem Moment, in dem die Beziehungen zu Russland nach Stoltenbergs eigenen Worten so schlecht sind wie seit dem Kalten Kriegs nicht mehr.

Der Konflikt hat Stoltenberg gefordert, fast wöchentlich musste er zuletzt in der Öffentlichkeit den Balanceakt schaffen. Der politische Dialog mit Moskau sollte weiterlaufen, gleichzeitig aber auch die militärische Abschreckung funktionieren

"Natürlich sind wir auch bereit", so Stoltenberg vor wenigen Tagen, "unsere militärische Präsenz im Osten des Bündnisses zu verstärken - um jedes Missverständnisse zu vermeiden über die Bereitschaft der NATO, alle Verbündeten zu schützen und zu verteidigen".

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Mehr dazu: https://www.tagesschau.de/ausland/europa...schied-101.html