Normalerweise mache ich keinen News-Strang auf, eigens für eine einzelne Kommune, wie etwa Stadt oder Landkreis (außer mal Stadtstaaten), und schon gar nicht für einen Stadtteil - Aber, da dieser Bezirk irgendwie so besonders ist, und sich in irgendeiner Weise besonders abhebt, mache ich hier mal die Ausnahme!

Herrmann ersetzt Herrmann als Bezirksbürgermeisterin von den Grünen:

Nachfolgerin von Monika Herrmann
Clara Herrmann zur Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt

Zitat

---

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat die Grünen-Politikerin Clara Herrmann am Montagabend zur neuen Bezirksbürgermeisterin gewählt. Das teilte das Bezirksamt nach der Wahl mit.

In den kommenden fünf Jahren werde die Bezirkspolitik "mutige, radikale, realistische und manchmal auch außergewöhnliche" Antworten auf die aktuellen politischen Fragen finden müssen, so Herrmann nach ihrer Wahl. Trotz der finanziell schwierigen Lage des Landes Berlin dürften die Bezirke "nicht das Sparschwein des Berliner Haushalts werden", sagte die neue Bezirksbürgermeisterin. In dieser Funktion ist sie zuständig für die Bereiche Finanzen, Personal, Wirtschaft und Kultur.

---

Zitat

---

Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung Ende September waren die Grünen mit 34,6 Prozent der Stimmen klar stärkste Kraft geworden. Auf Platz 2 folgte Die Linke (21,6 Prozent) vor der SPD (14,8 Prozent). Die CDU wählten 7,8 Prozent, die FDP kam auf 4,7 Prozent. Ebenfalls in die Bezirksverordnetenversammlung schaffte es die Satirepartei Die Partei, die mit einem Wahlergebnis von 3,7 Prozent noch vor der AfD lag, die 3,1 Prozent der Stimmen erhielt.

---

Mehr dazu: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/202...rmeisterin.html

X-hain, so, wie der Bezirk mitunter auch mal genannt wird, ist schon sehr lange eine grüne Hochburg, sowie auch sehr links-alternativ geprägt... - Besonders Kreuzberg!

Außerdem noch:

Zitat

---

Florian Schmidt als Baustadtrat bestätigt

Im Amt bestätigt wurde außerdem der umstrittene Grünen-Stadtrat Florian Schmidt, verantwortlich für Bauen, Planen und kooperative Stadtentwicklung. Die Grünen-Politikerin Annika Gerold wählten die Bezirksverordneten zur Stadträtin für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt.

Weitere Posten im Bezirksamt übernehmen Andy Hehmke (SPD), der für Schule, Sport und Facility Management zuständig sein wird, sowie Olli Nöll (Die Linke), der Stadtrat für Arbeit, Soziales und Bürgerdienste wird. Die Linken-Politikerin Regine Sommer-Wetter erhält die Aufsicht über die Bereiche Familie, Jugend und Gesundheit.

---

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/202...rmeisterin.html

Naja, dass Schmidt hier seinen Posten behalten kann, finde ich nicht so gut. Ganz so unumstritten ist er nämlich nicht, um mal vorsichtig auszudrücken...

Genaueres über jenen Baustadtrat Schmidt:

Vorkaufsrecht genutzt
Untersuchungsausschuss sieht kaum Risiken durch Immobiliengeschäfte mit Diese eG

Zitat

---

Mehrfach hatten Berliner Bezirke bei Wohnhäusern das Vorkaufsrecht ausgeübt - zugunsten der Genossenschaft Diese eG. Doch dann musste diese vor der Pleite gerettet werden. Nun liegt der Bericht des Untersuchungsausschusses zu den umstrittenen Geschäften vor.

---

Zitat

---

Wichtige Zeugen wie der Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), der im Zusammenhang mit der Genossenschaft Diese eG im Zentrum der Kritik stand, hätten allerdings die Aussage verweigert.

---

Zitat

---

Opposition folgt Kritik des Rechnungshofes

Der Bericht wurde im Untersuchungsausschuss mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen beschlossen. Die Oppositionsparteien CDU, AfD und FDP legten jeweils abweichende Stellungnahmen vor. Aus ihrer Sicht wurden Vorkaufsrechte insbesondere durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teilweise rechtswidrig ausgeübt. Anders als die rot-rot-grüne Mehrheit folgt die Opposition der Auffassung des Rechnungshofs, der von einem Risiko für das Land in zweistelliger Millionenhöhe im Zusammenhang mit den Vorkäufen ausgeht.

---

Mehr dazu: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/202...e-diese-eg.html