Aktuell laufen bei uns in Deutschland noch immer die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP über eine Ampel-Koalition!

Ich bin gespannt, was dabei raus kommt.

Ich kann mir ja immer noch nicht vorstellen, dass drei Parteien mit so unterschiedlichen Zielen auf einen gemeinsamen Nenner kommen.
Aber mal sehen.....


Da fällt mir ganz spontan eine Zeile aus einem Lied ein: Nicht ist von Dauer, das keiner recht will.

Passt irgendwie so gut zur Ampel.

Neuer Bundestag – Ende der alten Regierung
»Das Amtsverhältnis der Bundeskanzlerin Doktor Angela Merkel hat seine Beendigung gefunden«

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Wolfgang Schäuble sitzt plötzlich im Plenum, die Kanzlerin nur auf der Tribüne – und Olaf Scholz kichert mit der FDP. In der ersten Sitzung des neuen Bundestags offenbart sich der politische Epochenwechsel.

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30 Tage nach der Bundestagswahl kommt an diesem Dienstag zum ersten Mal das neu gewählte Parlament zusammen. Damit endet die alte Legislaturperiode, der 20. Bundestag mit seinen 736 Abgeordneten ist eröffnet. 279 Frauen und Männer sind zum ersten Mal darin vertreten, darunter viele junge Gesichter. Es ist kein politischer Bruch, dafür ist das politische System der Bundesrepublik zu stabil, Szenen wie im amerikanischen Kapitol nach der Amtsübernahme Joe Bidens von Donald Trump wären hierzulande unvorstellbar – dagegen wirkt die Konstituierung des neuen Bundestags trotz der ewigen Provokationen der AfD-Fraktion auf den ersten Blick wie eine politische Familienfeier.

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Mehr dazu: https://www.spiegel.de/politik/deutschla...cb-8d3db1009a2b

Die Mitglieder im Überblick - Das ist das neue Bundestagspräsidium

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Der neue Bundestag ist am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen und hat das neue Präsidium gewählt. Neue Bundestagspräsidentin ist Bärbel Bas von der SPD, jede Fraktion besetzt zudem einen Vize-Posten. Fünf Vizes sind wie erwartet gewählt worden, AfD-Kandidat Michael Kaufmann allerdings bekam lediglich 118 Ja-Stimmen und verfehlte damit im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen.

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Mehr dazu: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/b...gswahl-100.html

Pro & Contra
Sollte die Sitzordnung im Bundestag geändert werden?

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Im neuen Bundestag möchte die FDP-Fraktion nicht mehr rechts zwischen Union und AfD sitzen, sondern in der Mitte des Plenarsaals. Begründung: Die FDP sei eine klare Mitte-Partei. Aber sollte deshalb die Sitzordnung geändert werden?

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Weiter: https://www.welt.de/debatte/kommentare/a...ert-werden.html

Ich wäre auch dafür, dass die FDP nicht mehr direkt neben der AfD platziert wird. Für mich gehören die Abgeordneten von CDU/CSU direkt neben der AfD!

Kommentar: Das Ampel-Kabinett der geplatzten Hoffnung

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Wer wird was in der neuen Bundesregierung: Die ersten Personalien sickern durch, und sie sorgen für Ernüchterung. Denn Mut und Vision sehen anders aus.

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Vielleicht waren sie zu beschäftigt mit dem Festzurren der Grundkomponenten ihrer kommenden vier Regierungsjahre, es gibt ja noch anderes als Corona.

Doch das Personaltableau, das sich gerade abzeichnet, enttäuscht doch sehr. Verdienste gegenüber der eigenen Partei, so droht es, wiegen schwerer als Kompetenz – und das in mehrfachem Sinne.

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Warum ein Michael Wer? Theurer als Bundesgesundheitsminister auf den durchgestochenen Zetteln der Hauptstadtjournalisten steht, lässt sich eher mit Parteienproporz und weniger mit Kompetenz erklären. Irgendwie braucht die FDP noch ein paar Ämter, wird es verzweifelt geheißen haben. Und die Wahl von Marie-Agnes Strack-Zimmermann als neue FDP-Verteidigungsministerin ist ein echter Coup; inwiefern sich Christian Lindner als oberster Kassenwart bewährt, bleibt abzuwarten, aber wenigstens lang genug warmgelaufen für den Job hat er sich. Doch Theurer? Der Mann hat eine interessante Biographie, ist auch lokal verwurzelt, schaffte es als Liberaler auf einen nicht unwichtigen Bürgermeisterposten. Doch der gelernte Journalist und Volkswirt als Bundesgesundheitsminister wäre in der Tat verschreibungspflichtig – freiwillig würde man den nicht nehmen. In Zeiten der Pandemie ist dieses Ressort mit das wichtigste. Es einem Newcomer anzuvertrauen, ist kein vertrauensschaffender Akt. Ginge es nach Kompetenz, käme an allererster Stelle Karl Lauterbach von der SPD in Frage. Er ist nicht nur Wahlkreissieger, sondern Arzt und Epidemiologe, er lag bei Corona in seinen Vorhersagen bisher fast immer richtig – also eine Ausnahmeerscheinung unter seinen Politikerkollegen. Doch er ist nicht genügend vernetzt, zu eigensinnig – raus?

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Mehr dazu: https://de.nachrichten.yahoo.com/komment...-110023428.html

Ja, Lauterbach als Gesundheitsminister wäre schon gut; schließlich ist er als Arzt ein Mann vom Fach!

Man muss doch nicht als erstes an gute Parteien-Kompetenz denken, sondern besser an Sach-Kompetenz!

Der FDP-Theurer stattdessen als Spahn-Nachfolger? Naja, ich weiß nicht so recht!? Auch er, wie Spahn als Bankkaufmann, einer mit Wirtschafts-Kompetenzen, als Volkswirt, oder so... ?!?

Nun nimmt das neue Ampel-Kabinett allmählich Konturen an:

Lindner wird Finanzminister, Habeck Super-Klimaminister: Kreise

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(Bloomberg) -- Das künftige Kabinett des wahrscheinlichen nächsten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) ist so gut wie fertig. Laut einer internen Liste, die innerhalb der Parteiführungen von SPD, Grünen und FDP zirkuliert und die Bloomberg vorliegt, hat sich FDP-Chef Christian Lindner mit seiner Forderung nach Übernahme des Finanzministeriums durchgesetzt.

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Im Gegenzug erhält Grünen-Co-Parteichef Robert Habeck, der ebenfalls das Finanzressort für sich beansprucht hatte, ein Klima-Superministerium, das auch für Wirtschaftspolitik und die Energiewende zuständig sein wird. Unklar ist noch, ob dieses Ministerium auch, wie ursprünglich von den Grünen gefordert, mit einem Vetorecht ausgestattet sein wird.

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Grünen-Co-Parteichefin Annalena Baerbock, die im Wahlkampf noch als Kanzlerkandidatin angetreten war, übernimmt das Außenministerium. In der Vergangenheit hatte sich Baerbock wiederholt kritisch zu Menschenrechtsverletzungen in China und Russland geäußert und eine “moralische” deutsche Außenpolitik gefordert.

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Mehr dazu: https://de.finance.yahoo.com/news/lindne...-090337444.html

Baerbock als Außenministerin? Ich weiß nicht...

Cem Özdemir würde ich da besser finden, als neuer Außenminister. Vor allem ist er jemand, der Erdogan ordentlich Paroli bietet, anstatt wie seine Vorgänger vor ihm zu kuschen...

Zitat von Nestor im Beitrag #9

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Ja, Lauterbach als Gesundheitsminister wäre schon gut; schließlich ist er als Arzt ein Mann vom Fach!

Man muss doch nicht als erstes an gute Parteien-Kompetenz denken, sondern besser an Sach-Kompetenz!

Der FDP-Theurer stattdessen als Spahn-Nachfolger? Naja, ich weiß nicht so recht!? Auch er, wie Spahn als Bankkaufmann, einer mit Wirtschafts-Kompetenzen, als Volkswirt, oder so... ?!? [

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Zitat von Nestor im Beitrag #10

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Baerbock als Außenministerin? Ich weiß nicht...

Cem Özdemir würde ich da besser finden, als neuer Außenminister. Vor allem ist er jemand, der Erdogan ordentlich Paroli bietet, anstatt wie seine Vorgänger vor ihm zu kuschen... [

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Eigentlich ist es egal, welche der Schnapsnasen was wird. Aber die Bärböckin würde ich zur Verteidigungsministerin machen. Da waren schon Koryphäen, wie die Flintenuschi und AKK. Das ist ein Resort, da ist es nicht mehr schlimm, wenn jemand es macht, der von nichts Ahnung hat.
Gert

Zitat von Gert im Beitrag #12

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Aber die Bärböckin würde ich zur Verteidigungsministerin machen. Da waren schon Koryphäen, wie die Flintenuschi und AKK. Das ist ein Resort, da ist es nicht mehr schlimm, wenn jemand es macht, der von nichts Ahnung hat.

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Ampel-Koalition: Sie werden Deutschland regieren

Zitat

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Die Ressortverteilung der Ampel steht, FDP und Grüne haben ihre Kandidaten schon genannt. Nur die SPD hält sich bedeckt: Wer die neuen Minister sind und wofür sie stehen.

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Weiter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/...ww.google.de%2F

U. a.:

Zitat

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Staatsministerin für Kultur und Medien: Claudia Roth

Claudia Roth, laut, wortgewandt und immer farbenfroh, gehört seit Jahren zur ersten Reihe der Grünen. Von 2004 bis 2013 war sie Parteichefin. Seitdem ist sie Vizepräsidentin des Bundestags. Zu ihren Herzensthemen gehört der Schutz von Minderheiten, die Menschenrechtspolitik, gerade in der Türkei, sowie die Rechte von LGBTQIA*. Nun also Kultur und Medien. Da hat die ehemalige Studentin der Theaterwissenschaften praktische Erfahrung: Sie hat mal in Dortmund als Dramaturgie-Assistentin gearbeitet. Und sie war Anfang der Achtziger die Managerin der Band Ton Steine Scherben.

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https://www.zeit.de/politik/deutschland/...ww.google.de%2F