Zitat Schlimmer hätte es für sie kaum kommen können: Das britische Parlament bereitet Theresa May und ihrem Brexit-Deal eine historische Niederlage. Muss sie jetzt gehen?
Es gibt auch schon seit (mindestens) einigen Wochen einen eigenen Wikipedia-Artikel zur Europawahl in diesem Jahr in Großbritannien:
ZitatUrsprünglich hatte die britische Regierung den 29. März 2019 als Zeitpunkt des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU festgelegt. Der „Brexit“ wurde jedoch im Einvernehmen mit der Europäischen Union auf die Zeit nach dem 12. April 2019 verschoben. Die britische Premierministerin Theresa May bat später außerdem um eine weitere Verschiebung.[2] Im Fall einer Verschiebung über den 22. Mai 2019 hinaus muss das Vereinigte Königreich nach Ansicht mehrerer Rechtsgutachten eine Wahl zum Europäischen Parlament abhalten. In diesem Falle würden im Vereinigten Königreich 73 der 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Die britische Wahlkommission hatte im Frühjahr 2018 für die Wahl bereits fast eine Million Pfund zurückgestellt.[3] Am 7. Mai 2019 erklärte David Lidington, der de facto stellvertretende Premierminister im Kabinett May, dass der EU-Austritt „bedauerlicherweise“ nicht vor dem Wahltermin stattfinden könne und dass das Vereinigte Königreich daher an der Wahl teilnehmen müsse.
ZitatBei den Europawahlen in Großbritannien steht die Brexit-Partei vor einem deutlichen Sieg. Laut BBC-Prognose kommen die Liberaldemokraten auf Platz zwei und Labour auf den dritten Platz.
Die Briten haben bei der Europawahl mit klarer Mehrheit für die Brexit-Partei von Nigel Farage gestimmt. Nach einer Prognose des TV-Senders BBC kam die neue Gruppierung aus dem Stand auf 31 Prozent der Stimmen.
Zweitstärkste Kraft wurden die proeuropäischen Liberaldemokraten - sie erreichten 21 Prozent. Für die oppositionelle Labour Party reichten 15 Prozent nur zu einem dritten Platz. Die regierenden Tories der scheidenden Premierministerin Theresa May mussten sich mit gerade mal neun Prozent mit einem fünften Platz begnügen - noch hinter den Grünen, die auf zwölf Prozent kamen.
Operation „Kettensäge“ Johnson will den Brexit mit aller Gewalt – und könnte Erfolg haben
ZitatSogar die Queen hat jetzt das No-No-Deal-Gesetz durchgewunken. Aber Boris Johnson wird das kaum kümmern. So nimmt das Polit-Chaos in London weiter zu.
Johnsons Vorgehen, den No-Deal-Brexit, auf Teufel komm heraus, durchpeitschen zu wollen, erinnert mich doch sehr an Hitlers Ermächtigungsgesetz von 1933...
Und: Johnson ist für mich so eine Art Mischung aus Trump/Hitler...
Brexit-Chaos Jetzt droht Boris Johnson auch noch Streit mit der Queen
ZitatDas höchste Gericht Schottlands hat geurteilt, dass Boris Johnsons Zwangspause für das Parlament unzulässig ist. Bestätigt das Oberste Gericht die Entscheidung, hat der Premier der Queen eine falsche Rechtslage vorgelegt. Das Vertrauensverhältnis wäre zerstört.
Zitat"Wenn ich mich in der Vergangenheit irgendwie missverständlich ausgedrückt haben sollte, lassen Sie mich das hier glasklar sagen: Der einzige Brexit, den wir, wann auch immer, haben werden, wird ein Brexit sein, den das House of Commons abgesegnet hat", erklärte Bercow bei einer Rede in London.
Er selbst werde "zusätzliche Kreativität in den Abläufen" durchaus zulassen, um es dem Parlament zu ermöglichen, den Premier von einem Gesetzesbruch abzuhalten. Bercow ist noch bis Ende Oktober Sprecher des Unterhauses. Bereits in der Vergangenheit hatte er sich offensiv in das Chaos um den britischen EU-Abschied eingemischt. Seine neuesten Aussagen sind jedoch von bemerkenswerter Deutlichkeit.
Das Buch soll kommende Woche veröffentlicht werden. Die britische "Times" berichtet nun vorab darüber und hat mit Cameron selbst ein Interview geführt. Johnson und Gove, sagt der frühere Tory-Chef darin, hätten sich im Referendumswahlkampf 2016 "schrecklich" aufgeführt. Sie hätten die Regierung "demoliert", so Cameron. "Es war lächerlich." Die beiden und andere hätten "die Wahrheit zu Hause gelassen". Seinen früheren Freund Gove nennt Cameron dem Bericht zufolge im Buch sogar "verlogen".
Vertreter der Brexit-Kampagne, zu deren Frontleuten auch Johnson gehörte, hatten nachweislich mit Falschaussagen und Lügen für den EU-Ausstieg Stimmung gemacht. So zogen sie etwa mit der erfundenen Parole durchs Land, London müsse wöchentlich 350 Millionen Pfund an Brüssel überweisen und das Geld könne man einfach so ins britische Gesundheitssystem NHS stecken.
Und jene 350-Millionen-Pfund-Lüge war dann wohl auch mit wahl-entscheidend. Eigentlich ein guter Grund, jenes Referendum für ungültig zu erklären und zu wiederholen.
ZitatTagelang hat eine kleine Gruppe von Unterhändlern in Brüssel um einen Brexit-Deal gerungen. Jetzt steht ein neues Abkommen, bestätigen EU-Kommissionschef Juncker und der britische Premier Johnson.
Seit vier Tagen, also in der Nacht vom 31. Oktober zum 1. November um Mitternacht (Greenwich Time, 1:00 Uhr MEZ) ist die EU-Mitgliedschaft von Großbritannien nun endgültig Geschichte, und, damit eine 46-jährige Zugehörigkeit zur EU - Von wegen!
November, November! Ich habe euch in den November geschickt (Novemberscherz)!
Spaß bei Seite: Nun wurde die Frist bis zum 31. Januar 2020 verlängert!
Larix
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15.01.2019 23:49
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